Dunkeldeutschland?

Leipzig 1989 und Berlin 2015. Ist es das gleiche "Volk", das da demonstriert? Und wenn nicht, woran kann es liegen, dass der friedliche Umsturz in der DDR von Rechtspopulisten in den Schmutz gezogen wird?

Im Osten leben doch eh nur Neonazis und Arbeitslose – oder?

Über Flüchtlingszahlen und Flüchtlingsheime, über Fluchtursachen, ja sogar über den Begriff „Flüchtlinge“ ist in den vergangenen Wochen und Monaten eingehend diskutiert worden.
Aber wie gehen wir mit dem immer stärker um sich greifenden Rechtspopulismus in unserem Land um und welche Rolle spielt dabei der Osten der Bundesrepublik?
Der subjektive Versuch einer Analyse von wahren Missständen, verklärten Tatsachen und falschen Vorurteilen.

Es ist keine zwei Jahre her, da herrschte in der einwohnerstärksten Stadt im Freistaat Sachsen ein Ausnahmezustand wie seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr. 150.000 Bürger hatten sich am Innenstadtring Leipzigs eingefunden, um gemeinsam eine historische Strecke von knapp vier Kilometern entlang zu spazieren. Sie trugen Kerzen in der Hand, um an einen Tag vor genau 25 Jahren zu erinnern. An den 9. Oktober 1989, den Anfang vom Ende der SED Diktatur. Hier und da hörte man Rufe: „Wir sind das Volk“. Es gab keine Bratwurststände oder Souvenirverkäufer, die Stimmung war friedlich, fast andächtig. Der Bundespräsident sprach. Er sei glücklich heute anwesend zu sein. Er lobte den fortschreitenden Prozess der Einigung Deutschlands.

Genau 10 Tage später am 19. Oktober 2014 erfolgt etwa 100 Kilometer weiter in der Landeshauptstadt die Eintragung einer Dresdener Gruppierung in das Vereinsregister des örtlichen Amtsgerichtes. „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, besser bekannt als PEGIDA. Auch sie sollten später mit abendlichen Spaziergängen Schlagzeilen machen und das öffentliche Bild Sachsens nachhaltig prägen.

Doch wie passt beides zusammen und was ist nun eigentlich los „da drüben“ im „Osten“, in „Dunkeldeutschland“?

Ein fragmentierter Rückblick auf die letzten fünf Jahre:

2011 ziehen 5 Abgeordneten der rechtsextremen NPD in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns ein. Im Mai desselben Jahres wird in Oschatz (Sachsen) ein 50-Jähriger Obdachloser von einer Gruppe rechtsextrem gesinnter Männer zu Tode geprügelt. 2012 warnt die Friedrich-Ebert Stiftung: Laut einer Studie hat sich die Gruppe der Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild in Ostdeutschland von 6,6 Prozent auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt. Im März 2013 veröffentlicht die Universität Leipzig die Studie „Rechtsextremismus der Mitte“, der zufolge 32 Prozent der insgesamt 4.000 Befragten Ostdeutschen ausländerfeindlichen Aussagen zustimmten. Im Juli und August des Jahres werden im thüringischen Arnstadt sowie im brandenburgischen Luckenwalde bewohnte Flüchtlingsheime mit Feuerwerkskörpern und einem Molotow-Cocktail angegriffen. Im Februar 2014, nur zwei Tage nachdem das erste Asylbewerberheim im sächsischen Hoyerswerda seit den rassistischen Übergriffen von 1991 öffnet, wird ein marokkanischer Heimbewohner auf dem Marktplatz verprügelt. Bei der Landtagswahl in Thüringen im September 2014 tritt erstmals die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“(AfD) an und gewinnt auf Anhieb 11 Sitze, nur einen weniger als die SPD und fast doppelt so viele wie die Grünen. Am 12. Januar 2015 folgen rund 25.000 Menschen dem Aufruf zum wöchentlichen PEGIDA- „Abendspaziergang“ in Dresden. Im November 2015 treten zwei Jungen im Alter von 14 und 15 Jahren sowie ein Mädchen im Alter von 14 Jahren in Bad Belzig (Brandenburg) auf eine hochschwangere Asylbewerberin aus Somalia ein. Am 26. Februar 2016 schießen unbekannte Täter 13 Mal auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Gräfenheinichen in Sachsen-Anhalt.

Jede der benannten Taten und Entwicklungen ist für sich genommen zu betrachten, und doch handelt es sich nicht um bloße Einzelfälle. Fakt ist: Nicht nur Sachsen, sondern alle fünf „neuen Bundesländer“ haben ein Problem mit Rechtsextremismus in der Mitte ihrer Bevölkerung.

 Zeit sich mit den vielseitigen Ursachen dafür zu beschäftigen.

Da wird zunächst regelmäßig die Strukturschwäche als klassische Begründung der Empfänglichkeit für politischen Populismus und gesellschaftliche Polarisierung genannt. Ohne ein großer Statistiker zu sein wird schnell klar, dass die aktuellen Arbeitslosenquoten der Bundesländer Thüringen (7,9 Prozent), Sachsen (8,5 Prozent), Sachsen-Anhalt (11,1 Prozent), Brandenburg (9,3 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (12,3 Prozent) besorgniserregend aussehen. Zum Vergleich: Die Arbeitslosenquote im Regionaldirektionsbezirk der Agentur für Arbeit Konstanz – Ravensburg, zu dem auch Friedrichshafen gehört, liegt aktuell bei circa 3,6 Prozent, in ganz Baden-Württemberg bei 4 Prozent, in Deutschland bei 4,7 Prozent. Hinzu kommt die demographische Entwicklung: eine überalterte Gesellschaft, die nach Vorausberechnungen des statistischen Bundesamtes bis Anfang der 2020er Jahre in den oben genannten Ländern von über 12 Millionen auf 9 Millionen schrumpfen soll.

Eine weitere Kernursache liegt, so eine These, im Umgang mit der geteilten deutschen Geschichte. Ein Blick in die Lehrpläne des Fachbereichs Geschichte an deutschen Schulen zeigt: Die DDR wird kaum thematisiert. Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs folgt dort Jalta, die Potsdamer Konferenz, Nürnberger Prozesse, der Marshallplan, Konrad Adenauer, Wiederbewaffnung, die Montanunion, der Vietnamkrieg, die 68er, die RAF, Willy Brandt, Helmuth Kohl, Helmut Schmidt, Tschernobyl und plötzlich: Die Wiedervereinigung in Bildern von schluchzenden und glückstrunkenen jungen Menschen. Die Verlierer des Mauerfalls – und ja, die gab es – bleiben unsichtbar.
Wer Glück hatte, konnte im Geschichte-Leistungskurs zwischendurch etwas über die Bodenreform, Mauerflüchtlinge, Planwirtschaft, Walter Ulbricht und Erich Honecker, Glasnost und Perestroika lernen.
Nur selten aber wird die DDR als Willkür- und Unrechtsstaat, gar als Diktatur inklusive all ihrer Mechanismen thematisiert. So verharrt der Westdeutsche oft in Unwissen, während der Ostdeutsche in verklärte Ostalgie verfällt und einem Staat hinterhertrauert, den es so nie gegeben hat. Im Osten der Bundesrepublik entsteht zunehmend das Gefühl, in der allgemeinen Wahrnehmung gäbe keine gesamt- sondern nur eine westdeutsche Vergangenheit. Statt Zusammengehörigkeit entsteht ein Unterlegenheitsgefühl. Im Versuch dies umzukehren, positioniert man sich gegen schwächere Gruppen, aktuell eben gegen Flüchtlinge.

Hinzu kommt, dass faktisch der gesamten ostdeutschen Verwaltung nach der Wende eine westdeutsche Führung „übergestülpt“ wurde. Ein Gefühl der Bevormundung setzte ein, das bis heute zu Rechtfertigungsvorträgen à la: „Bei uns war aber och nischt alles schlecht…“ führt, sowie zu einer Politikverdrossenheit mit unterirdischen Wahlbeteiligungen von 41,9 Prozent, wie zuletzt bei den Landtagswahlen in Sachsen 2014.
Wozu es aber auch geführt hat, ist eine klassische NPD- und PEGIDA-Forderung an „die da oben“, wie sie im Januar erst durch die Pegida-Chefin Tatjana Festerling eindrucksvoll vorgetragen wurde: Die Entfernung „westdeutscher Eliten“ aus Politik, Justiz, Kirche und Presse.

Eben dieses fehlende Vertrauen in etablierte Institutionen wie Parteien, Vereine und insbesondere Kirchen fehlt in den neuen Bundesländern und bedingt eine besondere Anfälligkeit für rechtspopulistische Vereinigungen, die im Kleid des Gemeinschaftsgefühls daherkommen. Denn der Dresdener Demonstrant, der mit 3.000 „Gleichgesinnten“ im Chor wütend „Lügenpresse“ skandiert, sieht sich als Sprachrohr der Gesellschaft und glaubt wahrhaftig an die vom großen Versprechen der Wende zur geklauten Worthülse degradierten Parole „Wir sind das Volk!“.

Auch eine Politik, die konsequent Anzeichen für einen Rechtsruck der Gesellschaft leugnete, war nicht unbeteiligt an den Entwicklungen, die sich uns heute in Form von Gewalt gegen Flüchtlinge, dem Erstarken von Pegida oder Legida, aber auch von Parteien wie der NPD und AfD darstellen. So behauptete der ehemalige Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Kurt Biedenkopf 2000 gar sein Bundesland sei „immun gegen Rechtsextremismus“. So wurde über lange Zeit ein verhängnisvoll verzerrtes Bild erzeugt.

 Ein letzter Grund, der eine ernste Auseinandersetzung verdient, ist das Gefühl der Bedeutungslosigkeit, nicht ernstgenommen, gar verlacht zu werden. Vom „großkotzigen Wessi“, der die „dummen DDR-Schafe“, die an den Sozialismus geglaubt haben netterweise aufgenommen hat. Und ein ehrlicher Blick in den Spiegel verrät doch die meisten von uns. Wer hat schließlich noch nie einen Witz über Ossis und Bananen gemacht, noch nie versucht aus Spaß zu sächseln, sich noch nicht über den Soli beschwert oder über den Trabi gelacht? Aber stünde es nicht gerade unserer Generation viel besser, wenn wir endlich schafften, was unseren Eltern nicht gelungen ist? Dass unsere Kinder einmal in einem wahrhaft geeinten Deutschland aufwachsen ohne die ewige Kategorisierung in Ost und West, ohne Mauerwitz und Bananenpossen, ohne Vorurteile gegen Pegida-Peggy und Hartz-IV-Ronny.

Information statt Ossi-Bashing würde uns in der Debatte mindestens genauso gut tun, wie jenen „besorgten Bürgern“ aus Tröglitz, Heidenau, Bautzen oder Freital. Rechte Hetze und Gewalt sind nie ein ausschließlich „ostdeutsches“ Problem gewesen und wird es auch in Zukunft nicht sein. In Erinnerung bleiben, möchte ebenso der Angriff in Bocholt, wo Unbekannte Mitte Februar mit einer Schreckschusspistole auf zwei 16 und 18-Jährige Syrer feuerten oder Villingen-Schwenningen, wo Ende Januar eine von 170 Asylbewerbern bewohnte Erstaufnahmeunterkunft mit einer scharfen Handgranate angegriffen wurde. Diese Gräueltaten, in Westdeutschland geschehen, sind nur Beispiele aus den ersten beiden Monaten dieses Jahres.

„Der Ossi“ ist kein Rechtsextremist, denn „den Ossi“ gibt es genau so wenig wie „den Wessi“, „den Sachsen“ ebenso wenig wie „den Schwaben“, „den Deutschen“ ebenso wenig wie „den Flüchtling“. Eine solche Kategorisierung in Schwarz und Weiß, in Gut und Böse würde die komplizierte Welt in der wir uns befinden sicher vereinfachen – doch wer würde in einer solchen Welt leben wollen?

Joachim Gauck hatte Recht, als er beim Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 stolz die deutsche Einheit lobte. Das beweist nicht zuletzt die Tatsache, dass mit Angela Merkel und seiner Person, sowohl das deutsche Staatsoberhaupt, als auch die Regierungschefin in der ehemaligen DDR aufgewachsen sind. Wichtig ist es aber auch, den zweiten Teil der Rede Gaucks zu wiederholen und als Mahnung im Hinterkopf zu behalten:

„Wir dürfen doch niemals vergessen, dass unsere Demokratie nicht nur bedroht ist von Extremisten und Fanatikern von Ideologen, sondern dass sie ausgehöhlt werden kann und ausdörren, wenn die Bürger im Land sie nicht mit Leben erfüllen.“

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