Die Renaissance der Atombombe

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr amerikanischer Kollege Jim Mattis in Washington: Die deutsch-amerikanische Partnerschaft bleibt auch auf nuklearer Ebene eng bestehen.

Knapp 7000 taktische Atomsprengköpfe lagerten zu Zeiten des kalten Krieges in Deutschland. Jahrzehnte später sind es immerhin noch 20 Atombomben, die auf dem Eifel-Stützpunkt Büchel untergebracht sind. Ihre Sprengkraft soll mindestens der Dreifachen wie der Bombe von Hiroshima entsprechen. Nun stehen die  Überreste einer vergangenen Zeit vor ihrer Modernisierung. Zu Gast beim Global Talk des Club of International Politics war Werner Sonne, der als langjähriger ARD-Korrespondent in Washington und journalistischer Beobachter der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, seine Einschätzung mit uns teilt.

Nach einem vorlesungsanmutenden Einstieg, in dem Sonne die vertraglichen Grundlagen der Abrüstungspolitik erläutert, führt er uns in die Gegenwart. Laut dem Friedenforschungsinstitut SIPRI existieren noch exakt 14.935 Atomsprengköpfe auf unserer Erde. All diese befinden sich im Besitz von nur neun Nationen. Zwei von ihnen sind die USA und Russland, welche mit rund 90% eine erhebliche Mehrheit besitzen.

Dem Trend der weltweiten Abrüstung steht nun die neue Nuklearstrategie der USA gegenüber. Diese sieht unter anderem eine Modernisierung älterer Atombomben vor, welche die Sprengkraft erheblich senken soll. Was sich zunächst nach einer verantwortungsvollen Maßnahme anhört, hat einen bitteren Beigeschmack.

Schwächere Atombomben machen schließlich einen Atomkrieg „theoretisch wieder führbar“, so Sonne. Jedoch ist anzumerken, dass diese Modernisierung bereits unter Obama entschieden wurde. Darüber hinaus besagt die neue Nukleardoktrin, dass ein Atomschlag als Option zur Vergeltung auf einen massiven Cyberangriff in Erwägung gezogen werden kann. Das wirft ad hoc zwei Fragen auf.

Zum einen die, wie ein massiver Cyberangriff aussehen mag. Erst vergangenes Jahr sorgte das Schadprogramm WannaCry für erhebliche Schäden in 150 Ländern. Vor allem die Betroffenheit des britischen Gesundheitssystems offenbarte, wie schnell ein Cyberangriff das Wohl von Menschen gefährden kann.

Dass trotz all dem ein Atomschlag in solch einem Fall eine Option sein könnte, scheint unverhältnismäßig. Denn auch wenn dies primär der Abschreckung dienen mag, bleibt die Entscheidung über die Auslegung Einzelnen überlassen. Weiter bleibt fraglich, ob der Ursprung einer solchen Cyberattacke zweifelsfrei zu klären wäre. Fehlende Transparenz könnte zu fatalen Fehlentscheidungen führen.

Die jüngsten Strategiepapiere des Pentagon offenbaren zudem die fünf potenziell größten Gefahren für die USA. Neben Russland, China, Nordkorea und dem Iran stuft das Pentagon terroristische Bedrohungen auf derselben Stufe ein.

Vor allem Russland berge weiterhin mit rund 2000 taktischen Atombomben ein großes Konfliktrisiko. Seit der Annexion der Krim im Frühjahr 2014 gab es vermehrte Nato-Aktivitäten im Baltikum, die bis an die Grenze Russlands reichten. Deutschland fungiert hierbei weniger neutral als in der Vergangenheit, sondern trägt die Entscheidungen der Nato bewusst mit.

So steht im erst kürzlich veröffentlichten Koalitionsvertrag: „Im nuklearen Bereich setzen wir uns für die strikte Einhaltung des INF-Vertrages ein. Eine vollständige Überprüfung ist essentiell. Ein russischer Vertragsbruch, für den es begründete Sorgen gibt, hätte erhebliche Auswirkung, weil derartige Waffen jedes Ziel in Europa erreichen könnten.“

Eine deutliche Botschaft, die vor allem auf die Annahme zurückzuführen ist, dass Russland eine neue Mittelstrecken-Rakete mit einer Reichweite von über 500 Kilometern entwickelt haben könnte, was gegen die Richtlinien des INF-Vertrages verstoßen würde.

Weiter setzt sich Deutschland für eine engere europäische Zusammenarbeit auf militärischer Ebene (PESCO) ein, was Sonne für einen klugen Schachzug hält. Laut ihm „muss Europa eigenständiger und handlungsfähiger werden und die Anbindung an die USA Stärken“.

Die Lagerung von Atombomben auf deutschem Boden sei somit ein entscheidender Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik und fungiere als Schutz vor atomarer Erpressbarkeit, erklärt Sonne. Sie sei von Nöten, solange keine endgültige Sicherheit bestehe.

Und obwohl sich der ehemalige Kanzlerkandidat Martin Schulz für einen Abzug der amerikanischen Atombomben aus Deutschland aussprach, ist im Koalitionsvertrag keine deutliche Aussage darüber zu finden. Stattdessen einigten sich die Koalitionspartner auf eine etwas andere Formulierung: „Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im strategischen Konzept der NATO eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben. Erfolgreiche Abrüstungsgespräche schaffen die Voraussetzungen für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen.“

Dementsprechend gibt es im Jahr 2018 wieder klare Fronte, ein baldiger Abzug der Atombomben aus Deutschland ist unwahrscheinlich und die Vision von Global Zero scheint in weiter Ferne.

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